Ukraine Konflikt

[St0ckf15h]

Wir bezahlen übrigens immer noch für russisches Gas. Deutschland hat bis 2030 sogenannte Take-or-pay-Verträge abgeschlossen und muss deshalb für das Gas bezahlen unabhängig davon, ob sie es Russland abnimmt.

Hast du Belege dafür?

Die werden das wohl genauso wenig durchsetzen können, wie wir damals, dass sie deren Lieferungen wieder aufnehmen müssen.

[Masseschrei]

Punkt 6 ist dann der Vorwand warum er in 5 Jahren wieder einmarschiert ...

Trump-Putin-Gipfel - das wurde hinter verschlossenen Türen besprochen
Doch internationale Medien berichten nach und nach noch weitere Details des Treffens zwischen Trump und Putin hinter verschlossenen Türen. Demnach sind die wichtigsten Punkte:

1.Putin lehnt einen einfachen Waffenstillstand ab und besteht auf einem umfassenden Abkommen zur Beendigung des Krieges. Trump pflichtet ihm den Berichten nach bei.
2.Der Kreml fordert, dass sich die Ukraine vollständig aus der Region Donezk zurückzieht und den gesamten Donbass effektiv übergibt. Putin habe laut "Axios" beim Gipfel damit geprahlt, dass die russische Armee den Donbass sowieso erobern würde.
3.Moskau will die Kontrolle über die Gebiete sichern, die es in den Regionen Saporischschja und Cherson erobert hat.
4.Im Gegenzug verspricht Putin angeblich, keine neuen Gebiete anzugreifen oder zu besetzen. "Der Eindruck war, dass Putin im Gegenzug für Gebietsabtretungen bereit ist, den Krieg zu beenden und sich zu verpflichten, keine weiteren Gebiete in der Ukraine zu besetzen und keine anderen Länder anzugreifen", sagte eine Quelle dem Portal "Axios".
5.Trump sprach in dem Treffen von möglichen Sicherheitsgarantien in der Art des Artikel 5 der Nato, jedoch ohne eine Mitgliedschaft der Ukraine in dem Bündnis. Laut Berichten wolle auch Putin für die Sicherheit der Ukraine "garantieren".
6.Putin will, dass Russisch in der Ukraine zur Amtssprache wird, und forderte Garantien für die Sicherheit russisch-orthodoxer Kirchen.

https://www.focus.de/politik/ausland/da ... 4652a.html

Was denkt ihr über die Diskussion zum Waffenstillstand, warum lehnt Zelensky ein unmittelbares Abkommen zur Beendigung des Krieges ab?

Klar die Ukraine kann in der Zeit aufrüsten aber das kann Russland auch (auch wenn da trotzdem ein gewisser Vorteil für die Ukraine wahrscheinlich liegt).

Sicherheitsgarantien ist ja schonmal ein Schritt in die passende Richtung, wobei Großbritannien und die USA und Russland bereits Sicherheitsgarantien eigentlich abgeben oder? Denke, dass muss unmittelbar mit Truppen abgesichert werden, sonst wird das nichts...

Naja zu Punkt 6, ja klar - sowas wird gerne dann vorangezogen... Dann gibt es die bösen LGBTQ Kräfte durch Soros die die Kirche gefährden.

[BlackStarZ]

Wir bezahlen übrigens immer noch für russisches Gas. Deutschland hat bis 2030 sogenannte Take-or-pay-Verträge abgeschlossen und muss deshalb für das Gas bezahlen unabhängig davon, ob sie es Russland abnimmt.

Hast du Belege dafür?

Die werden das wohl genauso wenig durchsetzen können, wie wir damals, dass sie deren Lieferungen wieder aufnehmen müssen.

Scheint erstmal nicht so zu sein. Oder hast du andere Belege @Eric ? Würde mich interessieren.

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 20.09.2023
Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Gaslieferklausel „take or pay“.

Das sogenannte Take-or-Pay-Modell ist in der Wirtschaft gängig, gerade beim Handel mit Strom oder Gas. Dabei werden bestimmte Liefermengen zum Beispiel für ein Jahr vereinbart, und diese werden abgenommen – take. Oder aber, wenn deutlich weniger gebraucht wird, trotzdem bezahlt – pay. Das gibt den Lieferanten unabhängig von der Nachfrage eine gewisse Sicherheit.

Nun kommt kein Gas mehr aus Russland nach Deutschland. Müssen deutsche Abnehmer mit solchen Verträgen dann trotzdem weiterzahlen? Das Bundeswirtschaftsministerium hat zwar keine Informationen über die genauen Vertragsbedingungen zwischen deutschen und russischen Unternehmen, aber laut einem Bericht des MDR eine klare Haltung zum Lieferstopp: "Seit dem Sommer hat Russland einseitig die Gaslieferungen nach Europa und nach Deutschland gekürzt. Seit dem 2. September erhalten wir kein Gas mehr aus Russland – auch das damals eine einseitige Maßnahme Russlands, da es keine technischen Gründe nach unserer Auffassung dafür gab. Russland ist hier also einseitig vertragsbrüchig geworden", schreibt das Ministerium.

Genauso sehen auch die angefragten Unternehmen in diesem Bericht die Sache – und ziehen entsprechende Konsequenzen. Der Gashandelskonzern VNG mit Sitz in Leipzig gibt schriftlich die Auskunft: "VNG erhält faktisch kein Gas mehr aus Russland und dementsprechend erfolgen auch keine Zahlungen."

Solange die russischen Lieferanten geliefert hätten, habe VNG das Gas gemäß vertraglicher Verpflichtungen abgenommen und bezahlt – auch in Absprache mit der Bundesregierung. Ebenso Uniper, der größte deutsche Gasimporteur, zahlt nach eigenen Angaben derzeit nichts.

Dominik Möst, Professor für Energiewirtschaft an der Technischen Universität Dresden, geht davon aus, dass generell keine deutschen Unternehmen mehr für russisches Gas bezahlen. "Russland hat natürlich erstmal einseitig die Lieferungen eingestellt, das heißt, da hat Russland die Vertragsbedingungen letztendlich nicht erfüllt, das heißt, dann sind dort auch keine Zahlungen zu leisten."

Hiermit hoffe ich, dass Ihnen mit diesen Informationen hinsichtlich Ihrer Anfrage gedient ist.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Gerster

https://www.abgeordnetenwatch.de/profil ... hatgpt.com

[Eric]

Wir bezahlen übrigens immer noch für russisches Gas. Deutschland hat bis 2030 sogenannte Take-or-pay-Verträge abgeschlossen und muss deshalb für das Gas bezahlen unabhängig davon, ob sie es Russland abnimmt.

Hast du Belege dafür?

Die werden das wohl genauso wenig durchsetzen können, wie wir damals, dass sie deren Lieferungen wieder aufnehmen müssen.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ ... li.3247468

Seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges haben zahlreiche Firmen gegen Russland wegen strittiger Gaslieferungen geklagt oder sind von russischer Seite verklagt worden, darunter der größte deutsche Gaskonzern Uniper. Der russische Gaskonzern Gazprom hat in seinen Verträgen die so genannte „Take-or-Pay“-Regel festgeschrieben. Danach müssen die Kunden bei Nicht-Abnahme bis zu 95 Prozent der vereinbarten Mengen bezahlen. Nach Berechnungen der Nachrichtenagentur Reuters geht es bei den laufenden Verfahren insgesamt um Summen in Höhe von 18,5 Milliarden Euro.

[St0ckf15h]

Wir bezahlen übrigens immer noch für russisches Gas. Deutschland hat bis 2030 sogenannte Take-or-pay-Verträge abgeschlossen und muss deshalb für das Gas bezahlen unabhängig davon, ob sie es Russland abnimmt.

Hast du Belege dafür?

Die werden das wohl genauso wenig durchsetzen können, wie wir damals, dass sie deren Lieferungen wieder aufnehmen müssen.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ ... li.3247468

Seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges haben zahlreiche Firmen gegen Russland wegen strittiger Gaslieferungen geklagt oder sind von russischer Seite verklagt worden, darunter der größte deutsche Gaskonzern Uniper. Der russische Gaskonzern Gazprom hat in seinen Verträgen die so genannte „Take-or-Pay“-Regel festgeschrieben. Danach müssen die Kunden bei Nicht-Abnahme bis zu 95 Prozent der vereinbarten Mengen bezahlen. Nach Berechnungen der Nachrichtenagentur Reuters geht es bei den laufenden Verfahren insgesamt um Summen in Höhe von 18,5 Milliarden Euro.

Jo, ist erstmals nur Geld, um das gestritten wird. Kein europäisches Gericht wird in der Sache für Russland Partei ergreifen, und da wird im Moment auch kein Geld fließen...

Edit. Und in die Gegenrichtung laufen natürlich Klagen wegen ausbleibender Lieferungen, die Russland dezent ignoriert

[BREITLING]

Punkt 6 ist dann der Vorwand warum er in 5 Jahren wieder einmarschiert ...

Trump-Putin-Gipfel - das wurde hinter verschlossenen Türen besprochen
Doch internationale Medien berichten nach und nach noch weitere Details des Treffens zwischen Trump und Putin hinter verschlossenen Türen. Demnach sind die wichtigsten Punkte:

1.Putin lehnt einen einfachen Waffenstillstand ab und besteht auf einem umfassenden Abkommen zur Beendigung des Krieges. Trump pflichtet ihm den Berichten nach bei.
2.Der Kreml fordert, dass sich die Ukraine vollständig aus der Region Donezk zurückzieht und den gesamten Donbass effektiv übergibt. Putin habe laut "Axios" beim Gipfel damit geprahlt, dass die russische Armee den Donbass sowieso erobern würde.
3.Moskau will die Kontrolle über die Gebiete sichern, die es in den Regionen Saporischschja und Cherson erobert hat.
4.Im Gegenzug verspricht Putin angeblich, keine neuen Gebiete anzugreifen oder zu besetzen. "Der Eindruck war, dass Putin im Gegenzug für Gebietsabtretungen bereit ist, den Krieg zu beenden und sich zu verpflichten, keine weiteren Gebiete in der Ukraine zu besetzen und keine anderen Länder anzugreifen", sagte eine Quelle dem Portal "Axios".
5.Trump sprach in dem Treffen von möglichen Sicherheitsgarantien in der Art des Artikel 5 der Nato, jedoch ohne eine Mitgliedschaft der Ukraine in dem Bündnis. Laut Berichten wolle auch Putin für die Sicherheit der Ukraine "garantieren".
6.Putin will, dass Russisch in der Ukraine zur Amtssprache wird, und forderte Garantien für die Sicherheit russisch-orthodoxer Kirchen.

https://www.focus.de/politik/ausland/da ... 4652a.html

wäre doch ein Jammer für die Ukrainer die erst ukrainisch lernen mussten weil russisch verboten wurde (Wink an die Klitschkos und Zelensky),
lol zu den kirchen - rus/ukr orthodox samesame

kann man nur hoffen, dass mit dem Frieden auch der Bürgergeldtourismus eingestellt wird, aber so lost wie diese Regierung ist wird das so schnell nicht passieren.

[BigRon]

Punkt 6 ist dann der Vorwand warum er in 5 Jahren wieder einmarschiert ...

Trump-Putin-Gipfel - das wurde hinter verschlossenen Türen besprochen
Doch internationale Medien berichten nach und nach noch weitere Details des Treffens zwischen Trump und Putin hinter verschlossenen Türen. Demnach sind die wichtigsten Punkte:

1.Putin lehnt einen einfachen Waffenstillstand ab und besteht auf einem umfassenden Abkommen zur Beendigung des Krieges. Trump pflichtet ihm den Berichten nach bei.
2.Der Kreml fordert, dass sich die Ukraine vollständig aus der Region Donezk zurückzieht und den gesamten Donbass effektiv übergibt. Putin habe laut "Axios" beim Gipfel damit geprahlt, dass die russische Armee den Donbass sowieso erobern würde.
3.Moskau will die Kontrolle über die Gebiete sichern, die es in den Regionen Saporischschja und Cherson erobert hat.
4.Im Gegenzug verspricht Putin angeblich, keine neuen Gebiete anzugreifen oder zu besetzen. "Der Eindruck war, dass Putin im Gegenzug für Gebietsabtretungen bereit ist, den Krieg zu beenden und sich zu verpflichten, keine weiteren Gebiete in der Ukraine zu besetzen und keine anderen Länder anzugreifen", sagte eine Quelle dem Portal "Axios".
5.Trump sprach in dem Treffen von möglichen Sicherheitsgarantien in der Art des Artikel 5 der Nato, jedoch ohne eine Mitgliedschaft der Ukraine in dem Bündnis. Laut Berichten wolle auch Putin für die Sicherheit der Ukraine "garantieren".
6.Putin will, dass Russisch in der Ukraine zur Amtssprache wird, und forderte Garantien für die Sicherheit russisch-orthodoxer Kirchen.

https://www.focus.de/politik/ausland/da ... 4652a.html

wäre doch ein Jammer für die Ukrainer die erst ukrainisch lernen mussten weil russisch verboten wurde (Wink an die Klitschkos und Zelensky),
lol zu den kirchen - rus/ukr orthodox samesame

kann man nur hoffen, dass mit dem Frieden auch der Bürgergeldtourismus eingestellt wird, aber so lost wie diese Regierung ist wird das so schnell nicht passieren.

Die Ukrainer haben sich doch abgespalten von der russ. Orthodoxen Kirche und seit Kriegsbeginn zahlreiche Kirchen geschlossen und Razzien durchgeführt.

[BREITLING]

Ich meinte nur, dass der orthodoxe Glaube unabhängig davon ausgeübt werden kann, welcher Nation die Kirche zugehört – In Friedenszeiten ist es irrelevant ob Moskauer oder Kiewer Zugehörigkeit. Meine die Abspaltung ist auch nur auf Druck der Regierung erfolgt, weshalb es auch Razzien gab um dies zu überprüfen.

[St0ckf15h]

Ich meinte nur, dass der orthodoxe Glaube unabhängig davon ausgeübt werden kann, welcher Nation die Kirche zugehört – In Friedenszeiten ist es irrelevant ob Moskauer oder Kiewer Zugehörigkeit. Meine die Abspaltung ist auch nur auf Druck der Regierung erfolgt, weshalb es auch Razzien gab um dies zu überprüfen.

Die orthodoxen haben sich auch aus politischen Gründen abgespalten von den Katholiken, ebenso die Evangelikaner oder die englische Kirche.

Das ist beinahe so alt wie der Glaube selbst, man will halt nicht mehr an Big Daddy aus Moskau hängen; auch verständlich, so wie der für sein Land Partei ergreift.

Dass das in der Ukraine nicht gut ankommt sollte klar sein

[Gurkenplatzer]

Punkt 6 ist dann der Vorwand warum er in 5 Jahren wieder einmarschiert ...

Trump-Putin-Gipfel - das wurde hinter verschlossenen Türen besprochen
Doch internationale Medien berichten nach und nach noch weitere Details des Treffens zwischen Trump und Putin hinter verschlossenen Türen. Demnach sind die wichtigsten Punkte:

1.Putin lehnt einen einfachen Waffenstillstand ab und besteht auf einem umfassenden Abkommen zur Beendigung des Krieges. Trump pflichtet ihm den Berichten nach bei.
2.Der Kreml fordert, dass sich die Ukraine vollständig aus der Region Donezk zurückzieht und den gesamten Donbass effektiv übergibt. Putin habe laut "Axios" beim Gipfel damit geprahlt, dass die russische Armee den Donbass sowieso erobern würde.
3.Moskau will die Kontrolle über die Gebiete sichern, die es in den Regionen Saporischschja und Cherson erobert hat.
4.Im Gegenzug verspricht Putin angeblich, keine neuen Gebiete anzugreifen oder zu besetzen. "Der Eindruck war, dass Putin im Gegenzug für Gebietsabtretungen bereit ist, den Krieg zu beenden und sich zu verpflichten, keine weiteren Gebiete in der Ukraine zu besetzen und keine anderen Länder anzugreifen", sagte eine Quelle dem Portal "Axios".
5.Trump sprach in dem Treffen von möglichen Sicherheitsgarantien in der Art des Artikel 5 der Nato, jedoch ohne eine Mitgliedschaft der Ukraine in dem Bündnis. Laut Berichten wolle auch Putin für die Sicherheit der Ukraine "garantieren".
6.Putin will, dass Russisch in der Ukraine zur Amtssprache wird, und forderte Garantien für die Sicherheit russisch-orthodoxer Kirchen.

https://www.focus.de/politik/ausland/da ... 4652a.html

wäre doch ein Jammer für die Ukrainer die erst ukrainisch lernen mussten weil russisch verboten wurde (Wink an die Klitschkos und Zelensky),
lol zu den kirchen - rus/ukr orthodox samesame

kann man nur hoffen, dass mit dem Frieden auch der Bürgergeldtourismus eingestellt wird, aber so lost wie diese Regierung ist wird das so schnell nicht passieren.

Dies

[BREITLING]

Aktuell nicht möglich, ja, aber in Friedenszeiten juckt es doch niemanden. Ich stehe in der „russisch“ orthodoxen Kirche in Wiesbaden mit Ukrainern, Serben und Griechen Schulter an Schulter und keiner möchte wissen wem diese Kirche zugewandt ist.

[Masseschrei]

Aktuell nicht möglich, ja, aber in Friedenszeiten juckt es doch niemanden. Ich stehe in der „russisch“ orthodoxen Kirche in Wiesbaden mit Ukrainern, Serben und Griechen Schulter an Schulter und keiner möchte wissen wem diese Kirche zugewandt ist.

Denke ich auch, deswegen kann es ja auch einfach die ukrainisch orthodoxe Kirche sein

[stabil]

[Eric]

Na ja, immerhin wird miteinander geredet und er versucht zumindest, den Krieg zu beenden. Denn wie ich schon Anfang der Woche schrieb, wird die Ukraine den Krieg weder gewinnen noch die besetzten Gebiete zurückerobern können.

Und angeblich fliegt Selensky am Montag nach Washington, wo Trump ihm wahrscheinlich erklären wird, was Sache ist.

Hoffentlich mit Anzug

[Masseschrei]

Na ja, immerhin wird miteinander geredet und er versucht zumindest, den Krieg zu beenden. Denn wie ich schon Anfang der Woche schrieb, wird die Ukraine den Krieg weder gewinnen noch die besetzten Gebiete zurückerobern können.

Und angeblich fliegt Selensky am Montag nach Washington, wo Trump ihm wahrscheinlich erklären wird, was Sache ist.

Hoffentlich mit Anzug

Hier gibt es eine große Auswahl an Anzügen / "Suits": https://shop.militaryrange.eu/category/ ... suits-0201. Findet sich bestimmt auch noch was für die Ukraine.

Auch: -

"Can you imagine Trump screaming at Churchill like he did at Zelensky? Actually yes….yes I can."

Von der Leyen, Merz, Macron fliegen anscheinend auch mit.