[Certa]

ist halt trotzdem strafbar und dumm. Selber schuld einfach

Falls es noch nicht beantwortet wurde:
Strafbar ist es nicht.
https://taz.de/Grundrecht-auf-Meinungsf ... /!5146492/

Es kommt, wie so oft, drauf an.

https://www.die-anwalts-kanzlei.de/ausl ... Einzelfall.

[husefak]

Imagine du gehst für Singen in den Bau während der jugendliche, traumatisierte Messerstecher/Massenvergewaltiger freigesprochen wird.

Nach § 130 Abs. 2 (Volksverhetzung) droht bei einer Verurteilung wegen der Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe

[Certa]

Deshalb würde ich es persönlich nicht machen. Aber das muss natürlich jeder für sich selber entscheiden, ob er dieses Risiko eingehen möchte.

[Masthuhn]

https://x.com/annamarinada11/status/179 ... 3eWow&s=19

Der Song ist wohl gerade die Nummer eins in den Charts. Das Original, nicht die Schützenfestversion.

[Eric]

[Jdizzle]

Imagine du gehst für Singen in den Bau während der jugendliche, traumatisierte Messerstecher/Massenvergewaltiger freigesprochen wird.

Nach § 130 Abs. 2 (Volksverhetzung) droht bei einer Verurteilung wegen der Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe

Für das Singen geht doch eh keiner in den Knast

[H_B]

Das hat er nicht wirklich gesagt?!

[Certa]

Das hat er nicht wirklich gesagt?!

Er hat doch von der Debatte um das Gebäudeenergiegesetz gesprochen und nicht über das Gesetz an sich, wie es später verabschiedet worden ist oder?

[Weltraumsoldat]

Hart. Anscheinend stecken diese Leute mit der Birne so tief in ihrem taktischen Denken, dass sie gar nicht mehr merken, dass man sowas auf keinen Fall öffentlich sagen sollte
Solche Sätze dürften massiv zu Politikverdrossenheit beitragen. Die Grünen müssen einfach weg.

@ Certa

Damit meinte er offensichtlich den gesamten Vorgang und das monatelange Gewürge rund um das Gesetz. Stell dich bitte nicht schon wieder dumm.

[Certa]

Hart. Anscheinend stecken diese Leute mit der Birne so tief in ihrem taktischen Denken, dass sie gar nicht mehr merken, dass man sowas auf keinen Fall öffentlich sagen sollte
Solche Sätze dürften massiv zu Politikverdrossenheit beitragen. Die Grünen müssen einfach weg.

Er sprach von der Debatte, nicht von dem Gesetz an sich.

@Weltraumsoldat genau, halt die Debatte und nicht, wie nius schreibt, das Gesetz.

[husefak]

Imagine du gehst für Singen in den Bau während der jugendliche, traumatisierte Messerstecher/Massenvergewaltiger freigesprochen wird.

Nach § 130 Abs. 2 (Volksverhetzung) droht bei einer Verurteilung wegen der Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe

Für das Singen geht doch eh keiner in den Knast

Also überhaupt sowas zu singen fiele mir nicht ein, egal wie besoffen ich wäre. Aber es ist doch zu erwarten, dass die Kinners die volle Härte des Gesetzes spüren werden, während man sonst eher die Täter mit den Opfern verwechselt.

[H_B]

Er sprach von der Debatte, nicht von dem Gesetz an sich.

@Weltraumsoldat genau, halt die Debatte und nicht, wie nius schreibt, das Gesetz.

Dann haben es wohl auch diverse Medien komplett falsch verstanden. Vielleicht rufst du die mal an und erklärst denen, was Habeck wirklich gemeint hat.

Eigentlich sollte es ein „Demokratiefest“ werden. Doch beim Bürgerdialog muss sich Wirtschaftsminister Robert Habeck gegen heftige Proteste von Anti-Israel- und Klimaschutz-Aktivisten wehren. Das Heizungsgesetz sei ein Test gewesen, räumt Habeck ein und sagt: „Ich bin zu weit gegangen.“

https://www.welt.de/wirtschaft/article2 ... ialog.html

https://m.bild.de/politik/inland/habeck ... 76939c4272

[ric505]

ob olaf ihm wenigstens eine ermahnung erteilt?

[GastXY]

Die Berliner Humboldt-Universität (HU) verbietet ihren Mitarbeitern, Fotoaufnahmen von Graffiti im zeitweilig von antiisraelischen Aktivisten besetzen Institut für Sozialwissenschaften anzufertigen und in der Öffentlichkeit zu verbreiten. Die Anordnung erging am Freitagabend, die betreffende E-Mail liegt WELT vor. Unterzeichnet ist die Mail von den Institutsleitern Anette Fasang und Christian Volk. Aus Institutskreisen hieß es, die Mail sei aber auf Anweisung der Universitätsleitung unter Julia von Blumenthal verschickt worden. Diese war früher selbst Professorin am Institut für Sozialwissenschaften.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... rolen.html

Erst diese Terroristen in Schutz nehmen und dann die Beweise vernichten wollen, diese Frau hat nichts an der Spitze einer Universität verloren.

[dutty]

"Jugend forscht" im Bundestag