Weltraumsoldat hat geschrieben: 28. Jan 2026, 19:12 Es war halt auch ein bisschen albern, damals schwarzgrüngelb abgelehnt zu haben, nur um dann rotgrüngelb für eine gute Idee zu halten.

Skagerath hat geschrieben: 29. Jan 2026, 08:41 https://www.welt.de/politik/deutschland ... t-nie.html

"Migration: BAMF widerruft Flüchtlingstitel von Syrern bei Prüfung fast nie

In über 40.000 Fällen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bestehende Flüchtlingstitel überprüft. Die allermeisten Titel blieben gültig – das gilt insbesondere für Personen mit Herkunftsland Syrien.

Trotz einer gestiegenen Zahl von Widerrufs- und Rücknahmeprüfungen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Jahr 2025 den Schutzstatus von Flüchtlingen in der großen Mehrheit der Fälle bestätigt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Demnach leitete das BAMF von Januar bis November 2025 insgesamt 23.101 neue Widerrufs- oder Rücknahmeprüfungen ein – rund 5.500 mehr als im Vorjahr. In 41.887 Verfahren traf die Behörde im selben Zeitraum Entscheidungen. In etwa 93 Prozent der Fälle blieb der Schutzstatus bestehen. Lediglich 2.839 Verfahren endeten mit einem Widerruf oder einer Rücknahme; Rücknahmen wegen falscher Angaben oder Täuschungen machten mit 310 Fällen nur einen kleinen Teil aus.

Besonders häufig überprüft wurden Schutzberechtigte aus Syrien. Für sie wurden 9.077 Prüfungen neu eingeleitet, in 16.737 Fällen entschied das BAMF. In 96,7 Prozent der Entscheidungen bestätigte die Behörde dabei den bestehenden Schutzstatus.

Linken-Politikerin: „Syrien ist nicht sicher“
Die fluchtpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Clara Bünger, sieht sich durch die Zahlen bestätigt. „In aller Regel bestätigt das BAMF nach einer nochmaligen Überprüfung die einmal erteilten Schutzstatus“, sagte Bünger dem RND. Das gelte insbesondere für Syrer. „Die Lage in Syrien hat sich in keiner Weise grundlegend stabilisiert“, so Bünger."

„Im Gegenteil zeigt die Ermordung und Vertreibung von Minderheitenangehörigen und der aktuelle brutale Angriff auf die selbstverwalteten kurdischen Gebiete, dass dem islamistischen Regime in Damaskus in keiner Weise zu trauen ist“, sagte die Linken-Politikerin.

Bünger folgerte: „Syrien ist nicht sicher“. Daher verböten sich politische Debatten über eine Aufkündigung des Schutzstatus in Deutschland „und erst recht Abschiebungen in dieses von Krieg und Vertreibung gezeichnete Land.“ Die CSU legte Anfang Januar einen Plan zur Rückkehr von Syrern in ihr Land vor.

Auch Gerichte kamen zu dem Schluss, das Syrien sicher ist. Unter anderem das Verwaltungsgericht Düsseldorf erlaubte die Abschiebung zweier Syrer nach Damaskus und Latakia, nachdem ihr Asylantrag abgelehnt worden war. Schon jetzt gibt es Linienflüge nach Damaskus, unter anderem aus Istanbul, Ankara oder Dubai.

tfw das BAMF zum Sicherheitsrisiko für Deutschland wird

Certa hat geschrieben: 29. Jan 2026, 09:11 Irgendjemand muss ja in den Städten Essen für Lieferdienste ausfahren. Deutsche wollen das nicht machen, also holt man Inder.

Skagerath hat geschrieben: 29. Jan 2026, 09:15

Certa hat geschrieben: 29. Jan 2026, 09:11 Irgendjemand muss ja in den Städten Essen für Lieferdienste ausfahren. Deutsche wollen das nicht machen, also holt man Inder.

"holt" ?

Karl_Lagerfeld hat geschrieben: 29. Jan 2026, 09:28 Ist ja auch das lustige.. Leute die sowas sagen wie "Wir brauchen Menschen die für uns putzen und unserer Essen liefern etc. weil deutsche das nicht machen wollen" sind durch ihre Aussagen oft rassistischer die Menschen gegen die sie am Wochenende so demonstrieren.

clayz hat geschrieben: 29. Jan 2026, 09:40 Brauchen wir nicht. Wir brauchen weniger Regulierung und Automatisierungshürden.