Dreadlift hat geschrieben: 21. Sep 2025, 19:17 Doch, wurde bestritten.

Kannst du auch gerne so sehen, andere Menschen sehen das nun mal anders.

Dreadlift hat geschrieben: 21. Sep 2025, 20:15 "Das älteste Schützenfest in Berlin ist das Schützenfest der Schützengemeinschaft Berlin-Spandau, das seine Wurzeln in der Tradition des Spandauer Schützenfestes hat und bis ins Jahr 1840 zurückgeht, als die erste Schützenzunft gegründet wurde."

Auch wenn manche es nicht wahrhaben wollen, das ist deutsche Kultur...

Dreadlift hat geschrieben: 21. Sep 2025, 20:15 "Das älteste Schützenfest in Berlin ist das Schützenfest der Schützengemeinschaft Berlin-Spandau, das seine Wurzeln in der Tradition des Spandauer Schützenfestes hat und bis ins Jahr 1840 zurückgeht, als die erste Schützenzunft gegründet wurde."

Auch wenn manche es nicht wahrhaben wollen, das ist deutsche Kultur...

maximised hat geschrieben: 21. Sep 2025, 20:32

Dreadlift hat geschrieben: 21. Sep 2025, 20:15 "Das älteste Schützenfest in Berlin ist das Schützenfest der Schützengemeinschaft Berlin-Spandau, das seine Wurzeln in der Tradition des Spandauer Schützenfestes hat und bis ins Jahr 1840 zurückgeht, als die erste Schützenzunft gegründet wurde."

Auch wenn manche es nicht wahrhaben wollen, das ist deutsche Kultur...

kompletter käse, Schützenfeste kommen aus dem Mittelalter und würden doch noch vom Kaiser oder so "erfunden".

Eric hat geschrieben: 21. Sep 2025, 20:28

Dreadlift hat geschrieben: 21. Sep 2025, 20:15 "Das älteste Schützenfest in Berlin ist das Schützenfest der Schützengemeinschaft Berlin-Spandau, das seine Wurzeln in der Tradition des Spandauer Schützenfestes hat und bis ins Jahr 1840 zurückgeht, als die erste Schützenzunft gegründet wurde."

Auch wenn manche es nicht wahrhaben wollen, das ist deutsche Kultur...

Und nochmal: niemand bestreitet das. Nur können einige damit nichts anfangen. Frag doch mal einen Hanseaten, was er vom Kölner Karneval hält? Und ähnlich verhält es sich hier. Genauso wie deutsche ihre Kultur in anderen Ländern ausüben, sollten wir das auch Ausländern in Deutschland erlauben. Aber immer unter der Prämisse, dass sie dadurch niemand anderen in der Ausübung der eigenen Kultur stören beziehungsweise sich daran stoßen.

Eric hat geschrieben: 21. Sep 2025, 20:57 Da bin ich bei dir. Aber wenn sich irgendwelche Menschen ein abgelegenes Haus mieten, um dort ihrer Kultur nachzugehen, kann ich daran nichts verwerfliches finden.

martin1986 hat geschrieben: 21. Sep 2025, 16:03

Weltraumsoldat hat geschrieben: 21. Sep 2025, 10:07

martin1986 hat geschrieben: 21. Sep 2025, 09:43

Aber was sollte die dann nach deinem ersten Absatz ändern können?

Letztlich ist es völliger Irrsinn, wenn es wirklich darauf hinausläuft, dass Verfassungsrecht die Demokratie aushebelt, weil der Politik die Hände in den wichtigsten Politikfeldern gebunden sind, sodass nötige Reformen unmöglich werden. Da wird auch das BVerfG nochmal in sich gehen müssen oder es braucht kreative Auslegungen des Rechts.
Lässt man alles weiter vor die Wand fahren, riskiert man auf kurz oder lang eventuell ohnehin einen kompletten Systemsturz. Das gilt auch für die EU.

Was die AfD ändern kann mit einfacher Mehrheit im Bund und ohne Systembruch:
- Rhetorik bzgl. Migration - kann durchaus ein wenig abschreckenden Effekt haben. Wir aber halt auch die noch paar verbliebenen ausländischen Experten, die zu uns kommen, vollkommen fernhalten
- Bei Höhe der Asyl- und Sozialleistungen überall an die untere Grenze dessen heran, was das BVerfG zulässt. Außerdem stärkere KOntrolle in der Zuteilung und mehr Sanktionierung
- Bei Fristen, Verfahren, Aufenthaltsstatus, Unterbringung, Staatsbürgerschaft, Bewegungsfreiheit/Residenzpflicht, etc. versuchen, die Situation so ungemütlich wie möglich zu machen, ohne auch hier Probleme mit der Menschenwürde zu bekommen
- Ggfs. noch mehr Beamte an die Grenze stellen, aber gut möglich, dass sich die Thematik mit den Pushbacks europarechtlich so weiter entwickelt, dass das nicht viel bringt
- Auf EU-Ebene für Grenzsicherung eintreten und mit anderen "willigen" Staaten an Drittstaatenlösungen arbeiten
- Auf EU und nationaler Ebene für Rücknahmeeinkommen einsetzen
- Durchsetzung von geltendem Recht verschärften. WIrd mehr Beamte, größeren Justizapparat, mehr Gefängnisplätze, etc. erfordern

Teilweise sinnvolle Punkte und in der Summe bringt das sicherlich auch ein bisschen was. Der große Wurf, der ungewollte Migration komplett stoppt und vor allem die ganzen Probleme zurückdreht, ist das aber nicht. DAzu kommt noch, das bei einigen der genannten Punkte der Bundesrat noch mitspielen müsste.

Zusammengefasst: Dass diese Situation eintritt, ist nicht allzu wahrscheinlich. Und selbst dann können bestehende Probleme bestenfalls teilweise angegangen werden.

summerset hat geschrieben: 21. Sep 2025, 10:33 Oder wo genau steht, dass Asylbewerber mehr als Bett/Brot/Seife zusteht?

Das BVerfG hat sich recht genau dazu geäußert, wo es das Existenzminimum sieht und wo die Menschenwürde in Gefahr ist.

summerset hat geschrieben: 21. Sep 2025, 10:33Wo ist gesetzlich verankert, dass man den deutschen Pass verschleudern muss?

Hier könnte man was machen. Aber man sollte auch bedenken, dass man andererseits qualifizierte Migranten braucht und nicht gleich das Kind mit dem Bade ausschütten sollte.

summerset hat geschrieben: 21. Sep 2025, 10:33Wo ist festgelegt, dass abgelehnte Asylbewerber ohne Bleibeberechtigung hier noch zig Jahre lang leben und vollalimentiert werden?

Das ergibt sich in der Regel daraus, dass Herkunftsländer als nicht sicher eingestuft werden (enge Grenzen EU-Recht). Und wer hier ist - auch wenn nur geduldet - fällt wieder unter den Schutz der Menschenwürde.

summerset hat geschrieben: 21. Sep 2025, 10:33In welchem Passus ist zu finden, dass man Minimalstrafen für Straftaten verhängen muss?

Tatsächlich ist im Großen und Ganzen nicht nachweisbar, dass Gerichte unbedingt viel milder bei Migranten urteilen. Die Krux ist eher die gesetzliche Grundlage und zuvor über Jahrzehnte etablierte Rechtsprechung: Unser Strafsystem wurde mit einem Fokus auf Wiedereingliederung und den "Lerneffekt" geschaffen - und nicht für auf Grund von Kultur, Religion, Erziehung, etc. vollkommen nicht resozialisierbare Individuen, wie es sie dank Migration bei uns verstärkt gibt.

summerset hat geschrieben: 21. Sep 2025, 10:33Was ist aus "Familiennachzug erst dann, wenn man sich selbst und seine Familie hier aus eigener Kraft versorgen kann" geworden?

Klingt sinnvoll. Wobei man auch hier sagen muss: Frauen und Kinder sind idR noch das kleinere Übel.

summerset hat geschrieben: 21. Sep 2025, 10:33Wie war das noch mit "Geflüchteten", die auf ihrem Weg nach Deutschland bereits mehrere sichere Staaten durchquert haben?

Alles egal, wenn andere Länder in der EU nicht mitspielen wollen. Da kann auch die AfD mit 50+x% in Deutschland niemanden zu etwas zwingen.

summerset hat geschrieben: 21. Sep 2025, 10:33Man könnte auch bei derzeitiger Gesetzeslage einiges tun - wenn man das denn wollen würde.

Ein bisschen was könnte man tun, siehe auch meine Liste vorher. Der große Wurf, insbesondere bzgl. Remigration, ist aber nur mit 2/3-Mehrheit möglich mE.

H_B hat geschrieben: 21. Sep 2025, 11:54 No Front, aber du hättest dir deine circa 1000 Wörter komplett sparen und ein simples "Weiter so" nutzen können. Genau das kriegt man, wenn man eine der anderen Parteien wählt.

Das kann man auch umdrehen: Solange man mit der Wahl der AfD indirekt die linken Parteien an der Macht hält, wird sich nichts ändern.
In der Geschichte der BRD ist die CDU in bürgerlichen Koalitionen eigentlich nicht durch besonders linke Politik aufgefallen (nach heutigen Maßstäben wahrscheinlich fast schon rechtsextrem ). Dazu kommt, dass die AfD mE völlig zu unrecht gefeiert wird: Sie hat das bürgerliche Lager gespalten und es in all den Jahren nicht geschafft, so halbwegs skandal- und extremismusfrei zu werden, dass sie koalitionsfähig wäre. Natürlich liegt dafür auch ein großer Teil der Schuld an CDU, Medienlandschaft, etc. - verschweigen sollte man das aber nicht. Die AfD kann noch Jahrzehnte lang von Rekord zu Rekord eilen - nächste mal 25%, dann 29%, dann 34%.... - und es wird sich genau gar nichts ändern.

Es muss irgendwie Bewegung in die Sache reinkommen...
Vielleicht Landtagswahlen, die die Brandmauer ins Wanken bringen...
Vielleicht ein Parteiverbot der AfD (obwohl ich das aus Überzeugung ablehne) und danach eine neue bürgerliche Partei, die zusammen mit der CDU mehrheitsfähig wird...

Mit DIESER AfD und DIESER Union sieht es jedenfalls auf sehr lange Zeit schwarz für vernünftige, konservativ-wirtschaftsliberale Politik in Deutschland aus.

Dreadlift hat geschrieben: 22. Sep 2025, 02:02 In England regieren die Sozialdemokraten, Italien kann man eher mit CDU/CSU vergleichen, haben auch eine Zusammenarbeit in der EU mit der AFD abgelehnt.

An den USA sieht man ganz gut, was man alles lösen kann, wenn man denn will.