Certa hat geschrieben: 2. Feb 2025, 16:33 Für den Vollzug von Abschiebungen sind doch die Bundesländer zuständig oder? Warum wendet die sich deshalb an Scholz

Denn der Bund hat die weiteren Rückführungsflüge zu organisieren.

Tatsächlich scheint das Potenzial für weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan da zu sein. Hessen hatte schon für den Flug im August 96 Straftäter vorgeschlagen, Niedersachsen sowie Bayern jeweils rund 40, Sachsen 20 Personen.

„Wir sind an weiteren Flügen dran, es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben“, versprach SPD-Innenministerin Nancy Faeser im Oktober 2024 im Bundestag.

Obwohl die Bundesregierung weitere Flüge angekündigt hatte, geschah aber nichts.

Nun stellt sich die Frage, ob das nur ein PR-Coup war!

Quickhatch hat geschrieben: 2. Feb 2025, 16:56

Certa hat geschrieben: 2. Feb 2025, 16:33 Für den Vollzug von Abschiebungen sind doch die Bundesländer zuständig oder? Warum wendet die sich deshalb an Scholz

Denn der Bund hat die weiteren Rückführungsflüge zu organisieren.

Die Flüge nach Afghanistan werden über den Bund ausgehandelt und organisiert.

https://www.derwesten.de/politik/asyl-a ... 36971.html

Tatsächlich scheint das Potenzial für weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan da zu sein. Hessen hatte schon für den Flug im August 96 Straftäter vorgeschlagen, Niedersachsen sowie Bayern jeweils rund 40, Sachsen 20 Personen.

„Wir sind an weiteren Flügen dran, es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben“, versprach SPD-Innenministerin Nancy Faeser im Oktober 2024 im Bundestag.

Obwohl die Bundesregierung weitere Flüge angekündigt hatte, geschah aber nichts.

Nun stellt sich die Frage, ob das nur ein PR-Coup war!

Bei einem Abschiebeflug aus Deutschland sind in der Regel folgende Personen an Bord:
1. Abzuschiebende Personen – Menschen, die ausreisepflichtig sind und Deutschland verlassen müssen.
2. Bundespolizei – Beamte begleiten den Flug, um für Sicherheit zu sorgen und mögliche Widerstände zu unterbinden.
3. Ärztliches Personal – Je nach Situation sind Ärzte oder Sanitäter dabei, insbesondere wenn es gesundheitliche Bedenken gibt.
4. Dolmetscher – In manchen Fällen sind Sprachmittler dabei, um die Kommunikation zu erleichtern.
5. Mitarbeiter von Frontex – Bei EU-geförderten Rückführungsflügen können Vertreter der EU-Grenzschutzagentur Frontex anwesend sein.
6. Beobachter von NGOs oder internationalen Organisationen – Gelegentlich sind unabhängige Menschenrechtsbeobachter an Bord.

Die Flüge werden meist von Charterfluggesellschaften durchgeführt, manchmal aber auch mit Linienflügen abgewickelt.

Weltraumsoldat hat geschrieben: 1. Feb 2025, 21:20 Also Laschet wollte quasi schwarz-grün verkuppeln. Und Merkel gibt aus dem off Befehle.

Aber Merz will, dass ich ihm glaube, dass das jetzt eine ganz andere CDU ist.

stabil hat geschrieben: 2. Feb 2025, 18:01 vereinigte Direktkandidaten, noch nie gehört .

Bayernpartei passt, bin sowieso für ne Sezession von den Saupreißn

GoldenInside hat geschrieben: 2. Feb 2025, 18:29

Weltraumsoldat hat geschrieben: 1. Feb 2025, 21:20 Also Laschet wollte quasi schwarz-grün verkuppeln. Und Merkel gibt aus dem off Befehle.

Aber Merz will, dass ich ihm glaube, dass das jetzt eine ganz andere CDU ist.

Ergänzend dazu:

Eric hat geschrieben: 2. Feb 2025, 18:54 Das ist wirklich grotesk

Homelander hat geschrieben: 2. Feb 2025, 21:08 https://m.bild.de/regional/berlin/nach- ... 2c3499cdff

Solange Zeitzeugen ihre Kreuze abgeben und vor der AfD warnen ist doch alles supi

Die Polizei teilte auf X dazu mit, dass es bei einer Versammlung in Mitte möglicherweise zu strafbaren Ausrufen für in Deutschland verbotene Terrororganisationen gekommen sei: „Aufgrund der Sprachbarrieren und der mit dem Aufzugsgeschehen einhergehenden Lautstärke konnte nicht an allen Stellen eine durchgängige Übersetzung für eine sofortige Bewertung durchgeführt werden.“