https://testforum.lilo-dev.de/
Somewhere87 hat geschrieben: 19. Nov 2024, 12:47 Wenn Politiker jetzt schon mit "Schwachkopf" und "Schmarotzerin" beleidigt werden, merkt man eindeutig, dass die Grenze des Sagbaren schon weit verschoben wurde. /s
Gibt es da eine "Einheit" oder "Abteilung", die für innere Sicherheit gegen Hatespeec sorgt?Eric hat geschrieben: 19. Nov 2024, 12:52 Anscheinend sind einige Politiker nicht so empfindlich wie andere.
https://apollo-news.net/wegen-falschzit ... usgeloest/
Am Sonntag berichtete Apollo News exklusiv über eine Hausdurchsuchung bei einer alleinerziehenden Mutter, nachdem sie auf X (vormals Twitter) eine Bildmontage mit falschen Zitaten von Politikern der Ampelparteien veröffentlicht hatte. Nun kommt heraus: Die Hausdurchsuchung erfolgte auf Strafantrag der beiden Bundesminister Robert Habeck und Annalena Baerbock. Diese hatten wegen vermeintlicher übler Nachrede und Verleumdung den Strafantrag gestellt. Das berichtet die Welt, die unsere Recherche aufgreift.
Die Staatsanwaltschaft Würzburg bestätigte der Zeitung, dass die beiden Minister Strafantrag gestellt hätten. Bundeskanzler Scholz und der damalige Bundesfinanzminister Christian Lindner hatten auf einen Strafantrag verzichtet, obwohl sie in der Bildmontage ebenso leicht falsch zitiert wurden. Eine Anfrage von Apollo News über denselben Sachverhalt ließ die Staatsanwaltschaft zuvor unbeantwortet. Auch das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte gegenüber der Welt den Strafantrag. Demnach sei die Polizei zuerst an die Politiker herangetreten und habe sie auf den vermeintlich strafrechtlich relevanten Inhalte hingewiesen.
Wenn du mich jetzt Schwachkopf nennst im RL, ich dich anzeige dafür, was denkst du passiert oder kommt raus?chiki hat geschrieben: 19. Nov 2024, 15:17 Ganz nüchtern betrachtet bewegt man sich mit solchen "Beleidigungen" als "Täter" trotzdem rechtlich auf sehr dünnem Eis, da es halt schon verfolgungsfähig ist, sofern angezeigt. Demnach muss man sich dann eben auch halt nicht wundern wenn das auch passiert.
Welche Maßnahmen jetzt letztendlich dann auch angemessen sind steht natürlich wieder auf einem anderen Blatt
Ist doch sowieso ein Märchen, dass alle Syrer, Nordafrikaner, Afghanen und Co. Familien haben. Das sind prozentual ziemlich wenige. Der Familiennachzug sieht oft eher so aus, dass man Onkel, Tanten und sonstige Verwandten herfliegen lässt, aber laut Statistik sind Frau und Kind deutlich seltener darunter.Gurkenplatzer hat geschrieben: 19. Nov 2024, 17:33 Wie war das? Männer die vor dem Krieg fliehen nehme ihre Familie mit. Männer die in den Krieg ziehen lassen ihre Familien daheim.
Es wäre gar nicht daran zu denken was hier mal los ist wenn die öffentliche Ordnung zusammenbricht.
Bundeswehr bereitet Unternehmen auf den Kriegsfall vor
Nach Informationen der F.A.Z. schult die Bundeswehr seit Kurzem Unternehmen für den Verteidigungsfall. In einem geheimen Strategiepapier ist auch die Rolle der Wirtschaft klar umrissen, sollte Putin im Osten angreifen.
Das Strategiepapier ist in seiner ersten Fassung 1000 Seiten lang und in den Details geheim. Es listet beispielsweise alle Bauwerke und Infrastruktureinrichtungen auf, die aus militärischen Gründen besonders schützenswert sind.
Es enthält auch detaillierte Planungen, wie im Verteidigungsfall vorgegangen werden sollte, oder zuvor schon, im Spannungsfall, also wenn man etwa auf ein russisches Manöver an der Ostflanke der NATO mit Abschreckung reagieren würde. Deutschland würde dann zur Drehscheibe für Zehntausende, womöglich Hunderttausende Soldaten, die nach Osten transportiert werden müssten, dazu Kriegsmaterial, Lebensmittel, Medikamente.
Plus noch diese Sprüche, dass "Deutschland alles zahlen wird", wenn Trump die Unterstützung für die Ukraine zurückzieht. Kam doch auch aus Richtung der CDU.gestiefelterKater hat geschrieben: 19. Nov 2024, 01:57 Und wenn nun wirklich noch bestätigt wird dass die Ukraine nordstream zum eigenen Zweck zerstört hat UND man weiter Waffen liefert sollte der Ofen ganz aus sein. Immerhin kann man die Aktion als kriegerischen Akt sehen und einmarschieren .
Wer hat die Unterseekabel in der Ostsee durchtrennt?
Am Montag wurden gleich zwei wichtige Datenverbindungen im Ostseeraum beschädigt – zunächst das Seekabel C-Lion-1 zwischen Deutschland und Finnland, kurz darauf meldete auch Schweden eine Beschädigung des Arelion-Kabels zwischen Schweden und Litauen.
Man müsse von Sabotage ausgehen, erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius (64, SPD). „Niemand glaubt, dass diese Kabel aus Versehen durchtrennt worden sind“, sagte Pistorius nach einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen. Man müsse feststellen, dass es sich um eine „hybride Aktion“ handelt, so Pistorius.
Die schwedischen Behörden ermitteln nun wegen Sabotageverdachts: Die Küstenwache hätte auffälligen Schiffsverkehr am Verlauf der beiden Kabel festgestellt, heißt es.Wie die finnische Zeitung „Hufvudstadsbladet“ schreibt, sind zwei dänische Marineschiffe – die HDMS Hvidbjoernen und DNK Navy Patrol P525 – dem chinesischen Schiff Yi Peng 3 in dänische Gewässer gefolgt. Der Frachter steht aufgrund auffälliger Routen im Verdacht, die Kabel beschädigt zu haben.
Hatten wir doch alles schon mal und am Ende stellt sich raus, dass es wieder die Ukraine warWeltraumsoldat hat geschrieben: 19. Nov 2024, 19:27 https://www.bild.de/politik/ausland-und ... 73a9efa181
Wer hat die Unterseekabel in der Ostsee durchtrennt?
Am Montag wurden gleich zwei wichtige Datenverbindungen im Ostseeraum beschädigt – zunächst das Seekabel C-Lion-1 zwischen Deutschland und Finnland, kurz darauf meldete auch Schweden eine Beschädigung des Arelion-Kabels zwischen Schweden und Litauen.
Man müsse von Sabotage ausgehen, erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius (64, SPD). „Niemand glaubt, dass diese Kabel aus Versehen durchtrennt worden sind“, sagte Pistorius nach einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen. Man müsse feststellen, dass es sich um eine „hybride Aktion“ handelt, so Pistorius.
Die schwedischen Behörden ermitteln nun wegen Sabotageverdachts: Die Küstenwache hätte auffälligen Schiffsverkehr am Verlauf der beiden Kabel festgestellt, heißt es.Wie die finnische Zeitung „Hufvudstadsbladet“ schreibt, sind zwei dänische Marineschiffe – die HDMS Hvidbjoernen und DNK Navy Patrol P525 – dem chinesischen Schiff Yi Peng 3 in dänische Gewässer gefolgt. Der Frachter steht aufgrund auffälliger Routen im Verdacht, die Kabel beschädigt zu haben.
