Passt nur zum Teil hier her, aber für mich wäre eine komplette Reform unserer Demokratie notwendig. In meinen Augen ist der Wille der Bevölkerung überhaupt nicht richtig repräsentiert sondern es verläuft sich in unendlichen Kämpfen um den eigenen Machterhalt. Ich höre aktuell auch ein interessantes Hörbuch dazu, wobei das eher anarcho-libertär ist
Ein Problem ist, dass Abgeordnete nicht unbedingt ihrem Willen/Wunsch folgen, sondern einen starken Fraktionszwang haben, um so in der Partei zu bleiben aka Machterhalt. Klassisches Prinzipal-Agenten-Problem. Auch werden ja häufig Vorschläge abgelehnt, weil sie eben von Partei X oder der Opposition kommen. Sieht man ja auch sehr stark an der AFD. Es gibt die Gruppe, die kein Verständnis dafür hat, dass man einen guten Antrag ablehnt, nur weil er von der AFD kommt oder wenn die AfD auch für einen Antrag stimmt. Völlig absurd! Die andere Gruppe ist nämlich der Meinung, dass die AfD das personifizierte Böse ist und jeder Antrag quasi die Machtergreifung bedeutet.
In meinen Augen ist das Parteiensystem völlig überflüssig und überholt, da die Spektren "links" und "rechts" auch nicht mehr so wirklich Gültigkeit haben. Ich finde, man sollte Abgeordnete wählen und die sich auch ihrem Wahlkreis zugehörig fühlen, aber innerhalb des Bundestags sollte es eher Themenspezifische Zugehörigkeiten geben. Also die Verteidigungsexperten zusammen, die Verkehrsexperten zusammen, etc. Vielleicht könnte man in diesem Setting auch von den Experten den Minister wählen.
Weiterhin benötigen wir eine direktere Demokratie mit viel mehr Volksabstimmungen. Natürlich ist ein Großteil der Bevölkerung auf gut Deutsch zu blöd, gewisse Sachen zu verstehen und Themen lassen sich auch nicht in "ja" oder "nein" kategorisieren, die man aber bei so Abstimmungen hat.
Aber wir leben in modernen Zeiten und man kann sicher die Blockchain Technologie für solche Sachen effizient nutzen. Wir haben bereits unsere Konten, Kreditkarten etc auf dem Handy, warum also nicht auch die Möglichkeit, zu wählen? Im Osten schafft man es offenbar, mit Tippex die Wahlen zu manipulieren, also kann man das Argument der Sicherheit müde wegwischen.
Mit so einem System sollte es möglich sein, viel mehr Initiativen zu starten. Diese sollten von einer Expertenkommission geprüft werden und dann dem Bundestag vorgelegt werden. Dann kann dieser darüber abstimmen bzw auch das Volk. Zu komplexen Themen: ich kann mir gut vorstellen, dass Vorschläge von einer entsprechenden Kommission geprüft werden und man dann in Dimensionen abstimmt. Nehmen wir mal das Beispiel Familienstartzeit, wo vereinfacht gesagt Väter 2 Wochen Sonderurlaub bei der Geburt ihres Kindes bekommen. Wurde von der Ampel versprochen und steht im Koalitionsvertrag, aktuell scheitert es aber an der Finanzierung.
Vielleicht könnte eine Abstimmung darüber so aussehen:
- Abstimmung über die grobe Anzahl der Tage (Extremwerte werden abgeschnitten)
-Abstimmung über die Finanzierung (durch die Unternehmen, den Staat, die Krankenkassen)
-Abstimmung über den Umfang (nur Väter oder auch Eltern bei Alleinerziehenden, etc)
Und dann dazu entsprechende Informationen über mögliche Konsequenzen und kurze Dossiers sowie weitere Infos, die verfügbar sind bzw gelesen werden müssen, bevor man abstimmt.
Auch sollte das abwählen von Politikern und Ministern viel einfacher sein. Einen Jens Spahn zB würde ich gerne nie wieder in der Politik sehen für das, was er an Geld verschwendet hat.
Initiative stellen, diese wird geprüft, das Volk stimmt ab und weg ist er vom Fenster. Stattdessen dürfen Minister jahrelang Schaden anrichten.
Ich bin kein Politikwissenschaftler, aber sowas erscheint mir teilweise sinnvoller als unser aktuelles System. Wird natürlich so in der Form nie kommen. Ist jetzt natürlich gesichert rechtsextrem, weil verfassungswidrig.
Plus Horsts Geständnis bzgl der Pharma Lobby oder der bemerkenswerten Folge aus "der Anstalt", von vor grob 10 Jahren, wo die ganzen imternationalen Verflechtungen gut dargestellt werden (hatte Masthuhn auch mal hier gepostet vor einem Jahr).