Certa hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:46

Eric hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:44 Immer wieder das gleiche Märchen. Sie haben kein Recht auf Asyl, wenn sie nicht direkt mit dem Flugzeug einreisen.

IMG_0222.png

Bitte genau lesen, ich sprach davon dass sie das Recht haben einen Asylantrag zu stellen.

Certa hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:49

Knoedl hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:46

Certa hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:39

Wer holt denn Migranten ins Land? Diese Personen kommen ja entweder selber her oder werden (in sehr vielen Fällen) von Schleusern nach Europa/Deutschland verbracht. Und ja, dann haben diese Menschen halt nun Mal nach aktueller Lage den Rechtsanspruch hier Asyl zu beantragen. Das kann man man ändern, wenn man dafür eine parlamentarische Mehrheit hat. Ich bin sehr gespannt, was die Union in der nächsten Legislaturperiode von dem umsetzen, was sie jetzt aktuell bemängeln. Vor 2021 kam von denen freilich ja auch nichts.

Ansonsten muss man hier aber auch ganz klar sagen, dass die Bundesländer am Drücker sind. Deutschland hat da nun Mal aufgeteilte Kompetenzen nach Bund und Land, egal ob einem das gefällt oder nicht. Und wenn ein Bundesland seine Ausländerbehörden usw nicht probat ausstattet, dann darf man sich auch über schlechte Ergebnisse nicht wundern.

Und warum liegt die Kompetenz bei den Ländern?
Sollte doch schon bei Corona klar geworden sein, dass solche Probleme nur bundesweit gelöst werden können.

Selbst wenn die CDU den Kanzler stellt, sind es immer noch die Grünen und SPD, die seit Jahren verhindern, dass man die Zahl der sicheren Herkunftsländern erhöht.
Dazu wird der Rechtsstaat halt auch nur durchgesetzt, wenn es der eigenen Ideologie passt.
Und das was sich selbst Qualitätsjournalisten nennt ist halt auch komplett unbrauchbar, grade beim öff-recht. wird ja bei jeder Möglichkeit gegen Änderungsvorschläge gehetzt weil man selbst bedingungslos das Geld in den Arsch geblasen wird.

Sehe auch nicht warum man Afghanistan nicht anerkennen sollte, wenn man auch bereit ist Russen, Aserbaidschanern, Kataris etc. bedingungslos in den Arsch zu kriechen

Die CDU hätte das doch Kraft Kanzleramt machen können. Sie wollten es halt nicht. Punkt.

Und die Kompetenzen der Bundesländer kann man nur mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag beschneiden. Sehe ich bei diesem Thema nicht. Leider. Mir würde es anders auch besser gefallen, aber so ist die Realität.

Knoedl hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:50

Certa hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:49

Knoedl hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:46
Und warum liegt die Kompetenz bei den Ländern?
Sollte doch schon bei Corona klar geworden sein, dass solche Probleme nur bundesweit gelöst werden können.

Selbst wenn die CDU den Kanzler stellt, sind es immer noch die Grünen und SPD, die seit Jahren verhindern, dass man die Zahl der sicheren Herkunftsländern erhöht.
Dazu wird der Rechtsstaat halt auch nur durchgesetzt, wenn es der eigenen Ideologie passt.
Und das was sich selbst Qualitätsjournalisten nennt ist halt auch komplett unbrauchbar, grade beim öff-recht. wird ja bei jeder Möglichkeit gegen Änderungsvorschläge gehetzt weil man selbst bedingungslos das Geld in den Arsch geblasen wird.

Sehe auch nicht warum man Afghanistan nicht anerkennen sollte, wenn man auch bereit ist Russen, Aserbaidschanern, Kataris etc. bedingungslos in den Arsch zu kriechen

Die CDU hätte das doch Kraft Kanzleramt machen können. Sie wollten es halt nicht. Punkt.

Und die Kompetenzen der Bundesländer kann man nur mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag beschneiden. Sehe ich bei diesem Thema nicht. Leider. Mir würde es anders auch besser gefallen, aber so ist die Realität.

Du meinst die CDU, die unter Merkel der SPD 16 Jahre lang in den Arsch gekrochen ist?

Certa hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:52

Knoedl hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:50

Certa hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:49

Die CDU hätte das doch Kraft Kanzleramt machen können. Sie wollten es halt nicht. Punkt.

Und die Kompetenzen der Bundesländer kann man nur mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag beschneiden. Sehe ich bei diesem Thema nicht. Leider. Mir würde es anders auch besser gefallen, aber so ist die Realität.

Du meinst die CDU, die unter Merkel der SPD 16 Jahre lang in den Arsch gekrochen ist?

Genau. Ich würde das aber nicht primär an einer Person Merkel festmachen, auch wenn die Union das gerne versucht um die Schuld auf einen Sündenbock zu projizieren. Die Union ist halt nicht so homogen und konservativ, wie man sich nach außen gerne darstellt. Die haben ja auch das Bürgergeld in seiner heutigen Form im Bundestag bei der namentlichen Abstimmung unterstützt und eingeführt.

Knoedl hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:57

Certa hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:52

Knoedl hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:50
Du meinst die CDU, die unter Merkel der SPD 16 Jahre lang in den Arsch gekrochen ist?

Genau. Ich würde das aber nicht primär an einer Person Merkel festmachen, auch wenn die Union das gerne versucht um die Schuld auf einen Sündenbock zu projizieren. Die Union ist halt nicht so homogen und konservativ, wie man sich nach außen gerne darstellt. Die haben ja auch das Bürgergeld in seiner heutigen Form im Bundestag bei der namentlichen Abstimmung unterstützt und eingeführt.

Weil die CDU unter Merkel halt grade das gemacht hat wonach der Wind gedreht hat und man der eigenen Mutti bedingungslos gefolgt ist.

Merkels Faulheit und ihre gleichzeitige Selbstwahrnehmung als perfekter Mensch ist doch hauptsächlich dafür verantwortlich dafür, dass die AFD erst so stark geworden ist

AT93 hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:59

AT93 hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:59

Harun hat geschrieben: 28. Aug 2024, 10:03

AT93 hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:59

Also kommt doch jeder rein?

Eric hat geschrieben: 28. Aug 2024, 10:08

Harun hat geschrieben: 28. Aug 2024, 10:03

AT93 hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:59

Also kommt doch jeder rein?

Da steht doch nur, dass das Recht auf Asyl weiterhin bestehen soll. Was ja auch grundsätzlich richtig ist.

Harun hat geschrieben: 28. Aug 2024, 10:11

Eric hat geschrieben: 28. Aug 2024, 10:08

Harun hat geschrieben: 28. Aug 2024, 10:03

Also kommt doch jeder rein?

Da steht doch nur, dass das Recht auf Asyl weiterhin bestehen soll. Was ja auch grundsätzlich richtig ist.

Genau. Du reist ein, stellst deinen Asylantrag und darfst zunächst bleiben.

Jck hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:16

Eric hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:12

Knoedl hat geschrieben: 28. Aug 2024, 09:05
Was denn genau?

Von der Gästeliste wäre mir da jetzt niemand als Relativierer bekannt

Ich habe auch nichts von Relativieren geschrieben. Es geht um das komplette Thema Asyl und welche Regelungen es zur Zeit gibt. Komplett hirnrissig.

Hast du evtl ein paar Stichpunkte?