Maxim hat geschrieben: 4. Jul 2024, 09:18

Skagerath hat geschrieben: 4. Jul 2024, 07:56 https://www.bild.de/politik/inland/expe ... 06afe8610a

"Experten sicher!
Deutschland kann nach Afghanistan abschieben!

Es zählt zu den brisantesten Themen im politischen Berlin: Kann Deutschland ausreisepflichtige Afghanen in deren Heimat abschieben?
Laut Bundesregierung: Nein. Begründung u.a.: Deutschland unterhält keine diplomatischen Beziehungen zu dem Land.
BILD-Recherchen zeigen jedoch: Deutschland hat weiter Drähte nach Kabul – über die afghanische Botschaft in Berlin. Botschafter Yama Yari (42) ist seit Februar 2021 (das war vor dem Taliban-Umsturz) in Berlin im Amt. Bis heute ist er gern gesehener Gast bei Veranstaltungen. Ende Juni nahm er am offiziellen Gedenken an Flucht und Vertreibung im Berliner Konzerthaus statt. Kürzlich war der Hindukusch-Vertreter im Auswärtigen Amt zu Besuch.

Die Kontakte zwischen dem Botschafter und der Bundesregierung machen sogar Abgeordnete stutzig. Im Innenausschuss musste Annalena Baerbocks Afghanistan-Spezialist Erik Kuzweil (55) einräumen: „Theoretisch können wir für Gespräche alle möglichen Themen anmelden.“ Nach einer diplomatischen Sackgasse klingt das nicht.
Rund 450 0000 Afghanen leben in Deutschland, ausreisepflichtig sind 13 000.
Nach BILD-Recherchen könnte die afghanische Botschaft in Berlin jederzeit erforderliche Abschiebedokumente ausstellen. Dorthin kommen täglich bis zu 80 Afghanen. Im Garten gibt es Schalter an Containern, die zur Visastelle gehören.

Abschiebungen sind also möglich, so Migrationsforscher Stefan Luft (62, Uni-Bremen): „Wenn die afghanische Botschaft in Berlin die erforderlichen Papiere ausstellt, ist eine wichtige Voraussetzung erfüllt.“
CDU-Innenexperte Christoph de Vries (49) fühlt sich von der Ampel „getäuscht“. Es gebe eben doch Kontakte zur afghanischen Seite, die nach Auskunft von Vertretern des Auswärtigen Amtes „auch für Gespräche zu Abschiebungen genutzt werden“ können. „Afghanische Gefährder und Straftäter müssen unser Land verlassen“, so de Vries."

Das überrascht mich wenig.. das Vorhaben scheitert ja auch nicht an der Machbarkeit, sondern am Unwillen von SPD und den Grünen sich der Realität ihrer Fehlentscheidungen zu stellen und ensprechend zu handeln.

Das Vorhaben scheitert aktuell daran, dass man mit den Taliban verhandeln und Zugeständnisse dafür machen müsste, dass die ihre kriminellen Landsleute zurücknehmen. Aus den jüngsten Verhandlungen mit z.B. Ghana ist ja bekannt, dass die das nicht freiwillig machen, und die Regierung dort ist keine islamistische Terrororganisation.

SPD (ok, die länger) und Grüne sind seit 2,5 Jahren im Amt und bei allem Bockmist den sie bauen nicht für die Machtübernahme in Afghanistan vor 3 Jahren verantwortlich. Da dort seit 20 Jahren Krieg herrscht, kommen auch schon viel länger Flüchtlinge nach Deutschland. Abgeschoben wurde auch früher nicht konsequent.

Wenn man Abschieben muss, ist es praktisch zu spät, das ist ja das Kernproblem und der Haupttreiber für Ideen wie Ruanda.

Landesmeister hat geschrieben: 4. Jul 2024, 09:40

grandepene hat geschrieben: 4. Jul 2024, 07:24

Linksanwalt hat geschrieben: 4. Jul 2024, 00:02 Bei den Fans anderer Nationen sieht man einfach aufrichtige Freude am Fußball und der EM, sie tragen zu 'ner geilen Stimmung bei. Alles ist locker und entspannt.
Dieses Gefühl hat man bei den Türken nicht. Es ist ne reine aggressive Machtdemonstration ohne Rücksicht auf andere, weil man wohl nichts hat, worauf man sonst Stolz sein kann.
Zudem einfach unangenehm nationalistisch. Und ausgerechnet hier bleiben die Linken, die sich sonst an jeder Art von zartem Patriotismus stören, erstaunlich still oder feiern es auch noch.
Übrigens auch sehr beruhigend zu wissen, dass man mit tausend Türken zusammenlebt, für die der Wolfsgruß eine völlig harmlose Geste ist.

Diese Minderwertigkeitskomplexe kombiniert mit übertriebenem Nationalstolz, Antisemitismus und Glorifizierung einer Heimat, in der man selbst nie gelebt hat, wird uns in Deutschland noch teuer zu stehen kommen!

Was Minderwertigkeitskomplexe? KANGAL bester Hund der Welt

Ist aber eine kurdische Rasse und keine türkische

husefak hat geschrieben: 3. Jul 2024, 17:32

stabil hat geschrieben: 3. Jul 2024, 17:10 völlig abgehoben diese Frau

Der Politiker Promistatus bzgl. Flugreisen hatte doch schon früher für Unmut gesorgt. Die Süßmuth flog rein privat nach Zürich, der Özdemir verschenkt dienstlich gesammelte Meilen und und und

Fliegen und Dienstwagen ein Dauerthema in der Politik.

Andererseits muss man halt auch mal sehen, wieviel Privatleben ein Spitzenpolitiker aufgeben muss und dann kann man auch verstehen, dass man die ein oder andere Stunde Reisen einfach mal sparen will. Würden die meisten Cleverles hier genauso machen.

Weltraumsoldat hat geschrieben: 3. Jul 2024, 20:19 https://www.welt.de/sport/fussball/em/a ... -Uefa.html

Die Wolfsgruß-Geste von Merih Demiral erhitzt die Gemüter. In der Türkei gibt es wütende Kritik am Ermittlungsverfahren der Uefa gegen den türkischen Nationalspieler. Auch der Sportminister äußert sich – und sogar der deutsche Botschafter wird einbestellt.

Nach Kritik aus Berlin am umstrittenen Wolfsgruß-Jubel von Merih Demiral hat die Türkei den deutschen Botschafter in Ankara einbestellt. Das berichten mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Diplomatenkreise. „Die Reaktionen der deutschen Behörden auf Herrn Demiral sind selbst fremdenfeindlich“, teilte das türkische Außenministerium mit.

Die Uefa leitete ein Untersuchungsverfahren gegen den türkischen Verteidiger ein. Eine Sperre für das Viertelfinale gegen die Niederlande ist möglich.

Auch diese Entscheidung löste in der Türkei Empörung aus. Der Schritt sei „äußerst voreingenommen und falsch“, sagte der Chef der ultranationalistischen MHP, Devlet Bahceli. Die Uefa springe damit auf „den Zug des Übels“ derer auf, „die den Türken und der Türkei offensichtlich feindlich gesinnt sind“. Bahceli bezeichnete die Einleitung eines Verfahrens des europäischen Fußballverbandes als „Provokation“.

Knolle hat geschrieben: 4. Jul 2024, 11:24 Warum ist eine rechtsextreme Organisation nicht verboten, wenn man doch Rechtsextremismus als die größte Gefahr ansieht?

Skagerath hat geschrieben: 4. Jul 2024, 11:27

Knolle hat geschrieben: 4. Jul 2024, 11:24 Warum ist eine rechtsextreme Organisation nicht verboten, wenn man doch Rechtsextremismus als die größte Gefahr ansieht?

Gefahr geht für die Demokratie geht in erster Linie NUR von deutschen Rechtsextremen aus, darum ist das ja auch deren Bekämpfung auch das wichtigste aller Ziele und daher ist dem alles andere nachzuordnen.

Jonah Lomu hat geschrieben: 4. Jul 2024, 11:04

Stelle mir grade vor was los wäre wenn ein deutscher Spieler beim Torjubel den Hitlergruß zeigen würde

Jdizzle hat geschrieben: 4. Jul 2024, 11:57

Skagerath hat geschrieben: 4. Jul 2024, 11:27

Knolle hat geschrieben: 4. Jul 2024, 11:24 Warum ist eine rechtsextreme Organisation nicht verboten, wenn man doch Rechtsextremismus als die größte Gefahr ansieht?

Gefahr geht für die Demokratie geht in erster Linie NUR von deutschen Rechtsextremen aus, darum ist das ja auch deren Bekämpfung auch das wichtigste aller Ziele und daher ist dem alles andere nachzuordnen.

Sogar die bösen Grünen

https://www.tagesspiegel.de/politik/dri ... 70891.html

Ende 2020 hatten CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP im Bundestag in einem gemeinsamen Antrag unter anderem von der Bundesregierung gefordert, „gegen die Vereine der ‚Ülkücü‘-Bewegung Organisationsverbote zu prüfen“. De Vries sagte, in dieser Hinsicht sei seitdem offenbar nur wenig passiert. „Substanzielle Fortschritte in der Prüfung des Organisationsverbots hat es nach meiner Kenntnis bislang nicht gegeben, was auch damit zu tun hat, dass Vereinsaktivitäten in der Corona-Zeit wie überall zum Erliegen gekommen sind.“

"15.03.2022 | Aktionsplan

Konsequent gegen Rechtsextremismus

Die Bundesregierung will hart gegen Rechtsextremismus vorgehen. Innenministerin Nancy Faeser hat dafür einen Aktionsplan vorgestellt. Unter anderem geht es darum, Extremisten zu entwaffnen und rechte Netzwerke zu zerschlagen.

Die „größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie ist der Rechtsextremismus“, stellt Innenministerin Nancy Faeser in ihrem Aktionsplan gegen Rechtsextremismus fest. Prävention auf der einen, Härte auf der anderen Seite sind die Leitlinien für eine wachsame und wehrhafte Demokratie. Einzelheiten stellte die Ministerin am Dienstag in Berlin vor.

Gerade jetzt, in der Bedrohung des Friedens in Europa durch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine, sei der innere Frieden im Land besonders wichtig, betonte Faeser. Denn jede Krise wollten Rechtsextremisten nutzen, um Menschen gegeneinander auszuspielen und mit Hass und Hetze die Gesellschaft zu destabilisieren.

In ihrem Aktionsplan [PDF, 181 KB] geht es unter anderem aber auch darum, rechte Finanzströme auszutrocknen – oder auch zu verhindern, dass sich Verfassungsfeinde im Öffentlichen Dienst festsetzen können.

Die Ziele im Einzelnen:

rechtsextreme Netzwerke zerschlagen,

die Finanzaktivitäten rechtsextremistischer Netzwerke aufklären und unterbinden,

Rechtsextremisten konsequent entwaffnen,

Hetze im Internet entschieden bekämpfen, um den Nährboden von Hass und Gewalt auszutrocknen,

Verfassungsfeinde aus dem öffentlichen Dienst entfernen,

Verschwörungsideologien entkräften, die demokratische Streitkultur fördern und Radikalisierungen stärker vorbeugen.
ein besserer Schutz von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker."

Landesmeister hat geschrieben: 4. Jul 2024, 09:40

grandepene hat geschrieben: 4. Jul 2024, 07:24

Linksanwalt hat geschrieben: 4. Jul 2024, 00:02 Bei den Fans anderer Nationen sieht man einfach aufrichtige Freude am Fußball und der EM, sie tragen zu 'ner geilen Stimmung bei. Alles ist locker und entspannt.
Dieses Gefühl hat man bei den Türken nicht. Es ist ne reine aggressive Machtdemonstration ohne Rücksicht auf andere, weil man wohl nichts hat, worauf man sonst Stolz sein kann.
Zudem einfach unangenehm nationalistisch. Und ausgerechnet hier bleiben die Linken, die sich sonst an jeder Art von zartem Patriotismus stören, erstaunlich still oder feiern es auch noch.
Übrigens auch sehr beruhigend zu wissen, dass man mit tausend Türken zusammenlebt, für die der Wolfsgruß eine völlig harmlose Geste ist.

Diese Minderwertigkeitskomplexe kombiniert mit übertriebenem Nationalstolz, Antisemitismus und Glorifizierung einer Heimat, in der man selbst nie gelebt hat, wird uns in Deutschland noch teuer zu stehen kommen!

Was Minderwertigkeitskomplexe? KANGAL bester Hund der Welt

Ist aber eine kurdische Rasse und keine türkische

Die WM 2006 und der „Rechtsruck in Deutschland“ – Bundesbehörde löscht Video

Während der EM setzt sich die Bundeszentrale für politische Bildung mit Patriotismus auseinander und wirft die These auf, dass „Poldi, Klinsi und Co. schuld am Rechtsruck in Deutschland“ sein könnten. Mittlerweile ist der Beitrag nicht mehr online.

Statt nach Aserbaidschan reist der türkische Präsident nach Berlin. Das EM-Viertelfinale ist Erdogans Ziel. In der hitzigen Debatte um den Wolfsgruß von Doppeltorschütze Demiral will er seinem Team den Rücken stärken. Das Auswärtige Amt in Berlin reagiert ebenfalls.

ELPocoLoco hat geschrieben: 4. Jul 2024, 17:38 Alleine die Frisur sagt alles