Dreadlift hat geschrieben: 18. Apr 2024, 17:44 SZ und taz nicht zu dem Fantasiebegriff "Extremmedien" zu zählen disqualifiziert die Studie. Auch das Fazit liest sich wie ein "Was wir (Politik und Medien) in Zukunft machen sollten, damit das Volk unsere Beschlüsse hinnimmt, auch wenn es diese eigentlich nicht möchte". Demokratie in Reinkultur.

BigRon hat geschrieben: 18. Apr 2024, 10:37 Für "Alles für Deutschland" kann man schonmal 3 Jahre in den Bau wandern.

Mäx hat geschrieben: 18. Apr 2024, 12:13 Vermute mal, dass Höckes Anwälte das auch im Verfahren anführen werden. Aber ich denke, dass der Kontext wichtig ist, in dem so ein Slogan gebracht wird.

AT93 hat geschrieben: 18. Apr 2024, 16:59 Da werden sicherlich noch ein paar krasse Kampagnen gefahren bis zu den Wahlen.

GoldenInside hat geschrieben: 18. Apr 2024, 19:33 Gab doch 2021 schon eine große Kampagne gegen Baerbock und die BILD sollte nachweislich Stimmung für die FDP machen.

Pfizer-Nachrichten: Ermittlungen gegen von der Leyen erreichen Bundestag
Politiker der Opposition im Bundestag fordern die Mitwirkung Deutschlands bei den Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen.

Sein BSW-Kollege Fabio De Masi sieht ein grundsätzliches Problem. Er sagte der Berliner Zeitung: „Alles was Frau von der Leyen anfasst – ob als Verteidigungsministerin bei der Rüstung, als EU Kommissionschefin Impfstoffe oder die Vergabe des Postens des Mittelstandsbeauftragten klebt vor Filz.“ Wenn von der Leyen verkünde, sie wolle den Waffeneinkauf der EU künftig nach dem „erfolgreichen“ Vorbild der Impfstoffbeschaffung organisieren, kriege „man es daher mit der Angst zu tun“, so De Masi.